Barbara Richstein: Brandenburgs Unternehmen brauchen Öffnung der Breitbandnetze

Die EU-Kommission verstärkt ihre Bemühungen um Öffnung der Breitbandnetze gegen den Widerstand der Deutschen Telekom. Die Bundesnetzagentur steht nunmehr an der Seite der Kommission, so dass zukünftig Wettbewerbern der Telekom ermöglicht wird, ihren Kunden DSL-Anschlüsse ohne Festnetzzwang anzubieten.

Die europapolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag, Barbara Richstein, begrüßte die EU-Aktivitäten zur Marktöffnung:

25.08.2006 MEHR...

Richstein fordert Lichtpflicht

HAVELLAND. Die europapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Richstein, und der brandenburgische Europaabgeordnete Christian Ehler haben die Landesregierung aufgefordert, sich an der europäischen Initiative für die generelle Lichtpflicht im Straßenverkehr zu beteiligen.

11.08.2006 MEHR...

Parteibasis fordert eine "neue CDU" | Mehr Nähe zum Wähler - Verbände wollen beim Landesvorsitz mitreden

Potsdam - Etwa ein Jahr vor dem geplanten Rückzug Jörg Schönbohms von der Spitze der Landespartei wird in den Kreisverbänden der Ruf nach einer "neuen Brandenburger CDU" laut. Ohne verändertes Erscheinungsbild, mehr Teamgeist und einem Landesvorsitzenden, der nicht nur auf Kontinuität setzt, werde sich die Union nicht aus ihrem Wählertief befreien können, sagte gestern der Kreischef von Havelland, Dieter Dombrowski, gegenüber dieser Zeitung.

31.05.2006 MEHR...

Kleiner Ort ganz groß | Generationsübergreifend in Grünefeld: Fußballturnier gegen Gewalt

GRÜNEFELD Mittelpunkt des Geschehens ist der Fußballplatz des 430-Seelen-Dorfes. "Auf dem Platz herrscht Ruhe. Wer gegen die Regeln verstößt, muss runter!" Mit klaren Worten eröffnete Jugendclubrat Nico Müller das zweite Fußballturnier gegen Gewalt in Grünefeld. Zehn Mannschaften aus Grünefeld, Paaren im Glien, Perwenitz, Schönwalde, Wansdorf, Börnicke, Kienberg, Schwanebeck, Tietzow und Wustermark traten am Sonnabend gegeneinander zum Kicken an. Junge kickten gegen Alte. Ganz Grünefeld war auf dem Fußballplatz unterwegs: der Heimatverein, die Senioren, die Freiwillige Feuerwehr. Der Platz erschien kunterbunt durch die Farben der Trikots.

15.05.2006 MEHR...

Europäischer Verfassungsvertrag | Richstein: Europa braucht wieder mehr Bewegung.

Potsdam - Die europapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Richstein, begrüßt die Beendigung der Denkpause über den Verfassungsvertrag. Mit der von Kommissionspräsident Barroso vorgelegten "Agenda für den Bürger" wurden die Ziele "Frieden, Wohlstand und Solidarität" wieder stärker in den Mittelpunkt der europäischen Politik gerückt. Sie erklärt dazu:

12.05.2006 MEHR...

Polen: Kein Atomkraftwerk an deutscher Grenze geplant

Das polnische Wirtschaftsministerium hat Medienberichte zurückgewiesen, nach denen Polens erstes Kernkraftwerk an der Grenze zu Deutschland errichtet werden soll. Ein Gutachten soll einen Standort nahe Schwedt empfohlen haben. (04.05.2006, 17:10 Uhr)

05.05.2006 MEHR...

Lebenserfahrung der Älteren besser nutzen | RUNDSCHAU-Gespräch mit CDU-Landes-Vize Barbara Richstein

Brandenburgs stellvertretende CDU-Landeschefin Barbara Richstein fordert ihre Partei und die Koalition in Potsdam auf, „die Lebenserfahrung und Kompetenz älterer Menschen im Lande besser für die Gesellschaft zu nutzen“. Dies müsse sich im neuen CDU-Programm auf Landesebene widerspiegeln, betonte die christdemokratische Landtagsabgeordnete im RUNDSCHAU-Redaktionsgespräch.

04.05.2006 MEHR...

Duell um brandenburgischen CDU-Landesvorsitz | Partei in Frage der Nachfolge von Jörg Schönbohm gespalten - Einfluß des Generalsekretärs wächst

Potsdam - Bei der Nachfolge von CDU-Landeschef Jörg Schönbohm im nächsten Jahr könnte es hinter den Kulissen auf ein Duell zwischen dessen Kronprinz Ulrich Junghanns und Generalsekretär Sven Petke hinauslaufen. Nach Informationen dieser Zeitung ist die Partei gespalten: So ist Wirtschaftsminister Junghanns durchaus nicht die Zustimmung aller Kreisverbände sicher. Einige einflußreiche Unionsvertreter favorisieren statt des Duos Junghanns (als künftiger Landeschef ab 2007) und Kulturministerin Johanna Wanka (als Spitzenkandidatin 2009) den rührigen Generalsekretär Sven Petke und die in der Partei sehr beliebte Ex-Justizministerin Barbara Richstein an der künftigen Spitze.

23.03.2006 MEHR...

Richstein: "Besserer Schutz von Seniorinnen und Senioren vor Kriminalität."

In der aktuellen Kriminalitätsstatistik des Landes Brandenburg tauchen die Senioren nur am Rande auf als Menschen jenseits der 60.

Im Land Brandenburg sind sie zwar nur in unter 10 Prozent der Fälle die Opfer – obwohl fast jeder fünfte Einwohner das Alter von 60 Jahren überschritten hat. Es gibt jedoch Delikte, von denen sind Senioren weitaus stärker betroffen als Jüngere. Dazu gehören unter anderem Handtaschenraub, Raub in Wohnungen und Trickdiebstahl. Diese im häuslichen Umfeld begangenen Straftaten verursachen bei älteren Menschen oft weitreichende Folgen. Sie fühlen sich nach solchen Angriffen noch unsicherer und verletzlicher. Gerade diese Delikte führen bei Senioren dann dazu, dass sie sich aus dem gesellschaftlichen Leben immer weiter zurückziehen und sich in ihrer Lebensweise und Lebensqualität einschränken.

22.03.2006 MEHR...

Richstein: „Frage der künftigen Hauptstadt eines fusionierten Bundeslandes nicht parteipolitisch instrumentalisieren.“

Potsdam – Die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagfraktion, Barbara Richstein, appelliert an alle politisch Handelnden und Entscheidungsträger, die Frage der künftigen Hauptstadt eines fusionierten Bundeslandes Brandenburg und Berlin nicht parteipolitisch zu instrumentalisieren. Sie erklärt dazu:

„So wie Berlin selbstverständlich die Hauptstadt des vereinten Deutschlands wurde, so kann Potsdam nur die Hauptstadt, Regierungs- und Parlamentssitz eines fusionierten Bundeslandes aus Brandenburg und Berlin werden. Wir sollten deshalb die Debatte darum nicht ausdehnen.

01.03.2006 MEHR...

Brüsseler Ritterschlag | EU-Kommissarin lobt Brandenburgs Neuausrichtung der Förderpolitik

POTSDAM Regierungschef Matthias Platzeck (SPD) erhielt gestern den lang ersehnten Brüsseler Ritterschlag für seine Förderpolitik. Die EU-Kommissarin für Regionales, Danuta Hübner, begrüßte bei ihrem Besuch in Potsdam die Neuausrichtung der Förderpolitik. Die gezielte Förderung von Wachstumsbranchen und -regionen unter dem Motto "Stärken stärken" stimme mit den Vorstellungen der Europäischen Union überein.

01.03.2006 MEHR...
v.l. Barbara Richstein, Danuta Hübner, Michael Stübgen, Saskia Funck, Dr. Christian Ehler

EU-Kommissarin Danuta Hübner informiert CDU-Politiker

Auf Einladung des brandenburgischen Europaabgeordneten Dr. Christian Ehler und des europapolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Stübgen trafen sich brandenburgische CDU-Parlamentarier zum Arbeitsgespräch mit Regionalkommissarin Danuta Hübner am 28.02.2006 in Berlin.

Im Mittelpunkt des Gespräches, an dem neben Christian Ehler und Michael Stübgen auch die europapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Barbara Richstein und die finanzpolitische Sprecherin Saskia Funck teilnahmen, standen Fragen der zukünftigen Strukturfondsförderung der EU.

28.02.2006 MEHR...

Barbara Richstein fordert die Einbindung des gesamten Landes Brandenburg in die Metropolregion Berlin-Brandenburg.

Die stellvertretende Vorsitzende und europapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Richstein, begrüßt die Bemühungen der Landesregierungen von Berlin und Brandenburg um die Schaffung eines neuen Leitbildes für die Metropolregion Berlin-Brandenburg. Sie erklärt dazu:

„In einer Metropolregion Berlin-Brandenburg sehe ich für unser Land die größte Chance, sich im europäischen Wettbewerb zu behaupten. Die Region muss endlich zusammengeführt werden.

17.02.2006 MEHR...