Terminplaner
Dezember 2018
10.12.2018
Montag
16:15 Uhr
Sitzung des Kreistages Havelland
Treffpunkt:
Kulturzentrum Rathenow, Blauer Saal

 

  
11.12.2018
Dienstag
10:00 Uhr
CDU Landtagsfraktions- und Arbeitskreissitzungen
Treffpunkt:
Landtag Brandenburg, Potsdam

 

  
11.12.2018
Dienstag
17:00 Uhr
Jubiläumsveranstaltung "25 Jahre Landkreis Havelland"
Treffpunkt:
Kulturzentrum Rathenow

 

  
12.12.2018
Mittwoch
08:15 Uhr
G10-Kommissionssitzung
Treffpunkt:
Landtag Brandenburg, Potsdam

G10-Kommission (G10)
Nach Artikel 10 Grundgesetz und dem entsprechenden Ausführungsgesetz des Landes Brandenburg darf das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, des Bestandes oder der Sicherung des Bundes oder eines Bundeslandes ohne Mitteilung an den Betroffenen nur eingeschränkt werden, wenn die G10-Kommission die Maßnahme überprüft hat.
 
Das Innenministerium ist verpflichtet, unverzüglich die G10-Kommission über die von ihm angeordneten Beschränkungsmaßnahmen (zum Beispiel Abhören von Telefongesprächen durch die Verfassungsschutzbehörde des Landes Brandenburg) grundsätzlich vor deren Vollzug zu unterrichten, bei Gefahr in Verzug auch bis zu einer Woche später. Hält die Kommission diese Anordnung für unzulässig oder nicht notwendig, hat das Ministerium sie unverzüglich aufzuheben.


  
12.12.2018
09:00 Uhr
bis zum
14.12.2018
19:00 Uhr
Plenarsitzungstage des Landtages Brandenburg
Treffpunkt:
Landtag Brandenburg, Potsdam

Landtag live im Internet

  
14.12.2018
Freitag
16:00 Uhr
Präsidiumssitzung der CDU Brandenburg
Treffpunkt:
Potsdam, CDU Landesgeschäftsstelle

 

  
14.12.2018
Freitag
18:00 Uhr
Landesvorstandssitzung der CDU Brandenburg
Treffpunkt:
Potsdam, CDU Landesgeschäftsstelle

 

  
20.12.2018
Donnerstag
19:00 Uhr
Stammtisch der Europa Union Havelland
Treffpunkt:
Restaurant Karyatis, Falkensee

 

  
21.12.2018
Freitag
17:00 Uhr
Frank Zanders 24. Weihnachtsfeier für Obdachlose und Bedürftige
Treffpunkt:
Estrel Berlin

Es werden noch Spender gesucht!
Alle Informationen rund um das Fest unter www.obdachlosenfest.de