Terminplaner
Juni 2019
06.06.2019
Donnerstag
10:00 Uhr
Landtagsausschuss für Inneres und Kommunales
Treffpunkt:
Landtag Brandenburg, Potsdam

Noch ist die Tagesordnung nicht öffentlich, jedoch lässt sich der Ausschuss live im Internet mitverfolgen.

1. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Vermessungsgesetzes, Gesetzentwurf der Landesregierung (Drucksache 6/10608)
 
Abschließende Beratung
 
2. Zweites Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes, Gesetzentwurf der Landesregierung (Drucksache 6/10686)
 
Abschließende Beratung
 
3. Gesetz zur Neuordnung der Ausbildung und des Studiums für den Polizeivollzugsdienst, Gesetzentwurf der Landesregierung (Drucksache 6/10688)
 
Abschließende Beratung
 
4. Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Polizei sowie den Justiz- und Maßregelvollzug des Landes Brandenburg und zur Änderung weiterer Gesetze, Gesetzentwurf der Landesregierung (Drucksache 6/10692)
 
Abschließende Beratung
 
5. Zweites Gesetz zur Stärkung der kommunalen Zusammenarbeit, Gesetzentwurf der Landesregierung (Drucksache 6/10694)
 
in Verbindung mit
 
Konzept zur Verbesserung der freiwilligen kommunalen Zusammenarbeit gemäß der Beschlüsse des Landtages vom 18. Mai 2017 (Drs. 6/6606 [ND]-B und Drs. 6/6611-B), Konzept der Landesregierung (Drucksache 6/10690)
 
Abschließende Beratung
 
6. Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen, Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos) (Drucksache 6/10943, Neudruck)


  
06.06.2019
Donnerstag
19:00 Uhr
MIT Havelland Stammtisch
Treffpunkt:
Restaurant Karyatis, Falkensee