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Im Gespräch:
Barbara Richstein, Vizepräsidentin des Landtages
Helmut Scholz, MdEP, DIE LINKE, GUE/NGL
Patrick Lobis, Vertretung der Europäischen Kommission Deutschland
Die aktuellen Entwicklungen und die rasante Ausbreitung des Corona-Virus stellen momentan die gesamte Gesellschaft vor große Herausforderungen. Hier möchten wir Sie über die Geschehnisse und Regelungen insbesondere in Brandenburg auf dem Laufenden halten.
Die zunehmende Zahl von Wölfen in Brandenburg ist zum einen ein Zeichen für erfolgreichen Naturschutz – führt gleichzeitig aber leider auch zu Konflikten, wenn Wölfe Weidetiere reißen oder sich immer dichter an Wohnsiedlungen trauen. Daher planen die Koalitionsfraktionen nun eine Überarbeitung der Brandenburger Wolfsverordnung.
"Das Geheimnis der Weihnacht besteht darin, dass wir auf unserer Suche nach dem Großen und Außerordentlichen auf das Unscheinbare und Kleine hingewiesen werden." Johann Wolfgang von Goethe
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
das vergangene Jahr war für viele von uns eines der herausforderndsten, das wir je erlebt haben. Umso mehr wünsche ich eine erholsame Weihnachtszeit mit vielen wundervollen Momenten, mit Zeit zur Einkehr und zur Besinnung, aber auch mit Hoffnung und Neugier, Vorfreude und Optimismus um auf das Kommende zu blicken.
Die Stadt Nauen hat eine Förderung von 1,33 Millionen Euro für Infrastrukturmaßnahmen aus drei verschiedenen Bund-Länder-Programmen erhalten. Den Zuwendungsbescheid überreichte der Staatssekretär im Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung, Rainer Genilke (CDU), am Freitag dem Bürgermeister Manuel Meger (LWN), bei virtueller Anwesenheit der Landtagsabgeordneten Barbara Richstein (CDU) per Videokonferenz. Die Mittel werden für die Sanierung von Denkmälern und für die Stärkung des sozialen Miteinanders eingesetzt. „Die ehemalige Kreisstadt Nauen hat die Förderung sehr verdient. Trotz ihrer sozialen Brennpunkte hat sie einen wunderschönen historischen Stadtkern, dessen strukturelle Geschlossenheit eine große Besonderheit der Stadt ist und erhalten gehört.“, sagte Richstein. Konkret gefördert werden...
Bei ihrem Spitzentreffen am heutigen Donnerstag im Schloss Glienicke haben die Vertreter der CDU Brandenburg und der CDU Berlin ein gemeinsames Positionspapier ("Gemeinsam denken - gemeinsam handeln") beschlossen, mit dem sie ihren Willen bekräftigen, die gemeinsame Metropolregion durch eine immer engere politische Kooperation zielstrebig fortzuentwickeln.
Die Koalition hat heute den Antrag „Kooperation mit Polen als europäischen Nachbarn weiter ausbauen und vertiefen“ im Parlament verabschiedet. Die europapolitische Sprecherin der CDU –Fraktion im Landtag Brandenburg, Barbara Richstein, erklärt hierzu:
„Wir bedanken uns bei den Polen, die sich in der Solidarność Bewegung engagiert haben und durch ihr Engagement die deutsche Wiedervereinigung möglich gemacht haben. Nach einer wechselvollen und schweren gemeinsamen Geschichte haben wir heute in vielen Bereichen und auf vielen ...
Spielen und geselliges Beisammensein auf der Wiese – mit viel Abstand: Das war das Familienfest 2020
Am Samstag, 22. August, fand das Familienfest der Landtagsabgeordneten Barbara Richstein und des CDU Stadtverbandes Falkensee zum 21. Mal statt und bekam regen Zuspruch von vielen Familien und Spaziergängern.
Die Landtagsabgeordnete Barbara Richstein sagt: „Wir hatten beim diesjährigen Familienfest viele Kinder zu Gast, die die neuen Abstands- und Hygieneregeln in der Praxis spielerisch eingelebt haben. Unser Sicherheitskonzept ist aufgegangen und es gab trotz dessen eine Superstimmung. Dafür bedanke ich sehr bei den vielen Helferinnen und Helfer, die die Vorgaben besonnen umgesetzt haben und mit guten Beispiel voran gegangen sind.“
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Unser Landesvorsitzender Michael Stübgen spricht im traditionellen rbb Interview "Politik am See" über seine Arbeit als Innenminister, den Strukturwandel in der Lausitz und vieles mehr.
Das vollständige Interview können Sie hier abrufen (Video weiter unten im Artikel).
#EU2020DE
Alle sechs Monate wird der Vorsitz im Rat der Europäischen Union weitergegeben.
Bis zum Ende des Jahres möchte die Bundesregierung folgende Schwerpunkte setzen:
- Bewältigung der Corona-Folgen und Wiederaufbau der Wirtschaft
- Beschluss des Mehrjährigen Finanzrahmens
- Verhandlungen über die künftigen Beziehungen zum Vereinigten Königreich
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Wir wünschen allen Schulkindern und Eltern einen schönen Start in die Sommerferien.
Nach ungewissen Wochen zwischen Corona-Lockdown und Home-Schooling ist es heute soweit und die großen Ferien beginnen!
Noch immer gibt es unterschiedliche Beschränkungen innerhalb Deutschlands und für Europa. Deswegen empfiehlt sich ein Blick in die Heimat, denn auch Brandenburg bietet tolle Reiseziele: https://bit.ly/3duDFnO
Die aktuellen Entwicklungen und die rasante Ausbreitung des Corona-Virus stellen momentan die gesamte Gesellschaft vor große Herausforderungen. Hier möchten wir Sie über die Geschehnisse und Regelungen insbesondere in Brandenburg auf dem Laufenden halten.
Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses sind ein echtes Kraftpaket für Deutschland. Mit diesem 130 Mrd. Euro Konjunkturpaket leisten wir einen großen Beitrag zur Abmilderung der Folgen der Corona-Krise. Als CDU sehen wir in jeder Krise auch Chancen. Diese Chancen wollen wir entschlossen ergreifen, um unser Land nach vorne zu bringen, lang bestehende Bremsen zu lösen, Familien zu unterstützen, gute Jobs zu sichern, zukunftssichere Arbeitsplätze zu schaffen und Deutschland insgesamt innovativer, klimafreundlicher und wettbewerbsfähiger zu machen.
Auch während der Corona-Pandemie ist die CDU-Landtagsabgeordnete Barbara Richstein für die Bürgerinnen und Bürger erreichbar.
Das Angebot einer Telefon-Sprechstunde findet am Montagnachmittag, dem 30. März 2020, von 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr, statt. Eine Anmeldung ist unter Tel.: (03322) 217276 oder an Mail: wahlkreis@barbararichstein.de für eine Terminvereinbarung und Absprache erforderlich. Wir rufen dann gerne Montagnachmittag zurück.
Im Gespräch können neben Fragen an die Abgeordnete, auch Anregungen und Kritik für die parlamentarische Arbeit geäußert werden.
Unser Landesvorsitzender Michael Stübgen stand dem Prignitzer Rede und Antwort, unter anderem zum kommenden CDU Bundesparteitag und zu den Zielen der CDU Brandenburg für die nächsten zwölf Monate. Starke Worte von unserem Vorsitzenden.
Hier das ganze Interview: https://bit.ly/2VEqwTZ
Die Koalitionspartner von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen sind nach den Ereignissen in Thüringen schnell zusammengekommen um sich auszutauschen. Die Koalition wird ohne Wenn und Aber am gemeinsam vereinbarten Kurs im Umgang mit der AfD festhalten. Daran haben auch die Ereignisse in Thüringen nichts geändert.
Kooperationen mit dieser rechtsextremen Partei darf es nicht geben. Ein Vorgang wie in Thüringen wird sich in Brandenburg nicht wiederholen. Die gefassten Unvereinbarkeitsbeschlüsse im Hinblick auf eine Zusammenarbeit mit der AfD, gleich ob institutionalisiert oder rein faktisch, auf allen politischen Ebenen von der Bundes- bis hin zur kommunalen Ebene gelten unverändert.
Die Koalitionspartner betonen ihre bereits im Koalitionsvertrag getroffene Vereinbarung, dass in diesen polarisierten Zeiten die Stärkung der politischen Mitte gegenüber den extremistischen Rändern, insbesondere dem Rechtsextremismus, und die Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts ihre zentralen Anliegen sind. Die Koalition steht für gesellschaftlichen Zusammenhalt und stellt sich konsequent gegen Hass und Hetze. Unser aller Aufgabe ist es, das Vertrauen in demokratische Prozesse zu stärken.
Gewalt an Frauen und Mädchen ist immer noch alltäglich. Zum Internationalen Tag "NEIN zu Gewalt an Frauen", dem 25. November 2019, wird mit zahlreichen MitstreiterInnen weltweit "Flagge gezeigt" und gefordert, dass jeder Tag ein Tag ohne Gewalt an Frauen und Mädchen sein muss!
Ins Zentrum rücken dabei die Themen wie Zwangsprostitution, sexueller Missbrauch, Sextourismus, Vergewaltigung ebenso wie Genitalverstümmelung, Häusliche Gewalt und Zwangsheirat.
