TERMINANKÜNDIGUNG: Empfang des ersten offiziellen Gastes im neuen Landtagsgebäude
Experten über Europa
Am 27.11.2013 hatten wir anlässlich des Europäischen Jahres 2013 Politische Bildung mal ganz anders. Unter dem Titel „In Vielfalt geeint“ trafen sich die Klassen 10A und 10E zu einem Expertengespräch zusammen.
Gäste unseres Unterrichts waren Frau Barbara Richstein, (MdL, Sprecherin für Europapolitik) und Herr Christoph Krakowiak, (Vertreter für Bürger Europas e.V.). Beide informierten uns über Fakten im Wirken und Handeln der Europäischen Union. Wie konkret auch Projekte in und um Falkensee dabei Unterstützung erfahren haben, hat viele von uns dann doch überrascht. Hierzu haben wir von der Möglichkeit der Nachfrage regen Gebrauch gemacht. Interessant auch zu wissen, dass das Motto der Stunde „In Vielfalt geeint“ in Falkensee schon über viele Jahre gelebte Realität ist. Oder hättest du gewusst, dass in unserer Stadt Menschen aus 92 verschiedenen Nationen leben?
Link zur Veranstaltung:
Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November. Gemeinsames Hissen der Flagge "frei leben ohne Gewalt"
PRESSEMITTEILUNG: Gesetz zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften
Barbara Richstein: Freie Mitarbeiter müssen im rbb-Personalrat vertreten sein
Die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg setzt sich für eine gleichberechtigte Stellung der freien Mitarbeiter bei der betrieblichen Mitbestimmung im Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) aus. Hierzu wurde heute ein entsprechender CDU-Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften eingebracht.
Dazu sagt Barbara Richstein, medienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion:
Die CDU-Fraktion fordert deshalb mit einem Entschließungsantrag, dass die Interessen der etwa 1.400 arbeitnehmerähnlich angestellten Freien im rbb gleichberechtigt im Personalrat vertreten werden. Wir fordern die Landesregierung auf, bis zum 31. März 2014 Vorschläge für eine rechtsverbindliche Regelung vorzulegen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Berlin-Brandenburg muss hier endlich seiner Vorbildwirkung gerecht werden.“
PRESSEMITTEILUNG: Anhörung zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Einrichtung einer gemeinsamen Rundfunkanstalt der Länder Berlin und Brandenburg
Barbara Richstein/ Ingo Senftleben: Mitarbeiter beim rbb gleich behandeln
Auf Antrag der brandenburgischen CDU-Landtagsfraktion fand heute eine Anhörung zu geplanten Änderungen im sogenannten rbb-Staatsvertrag zwischen Brandenburg und Berlin statt. Hauptdiskussionspunkt war dabei, dass die etwa 1.400 freien Mitarbeiter des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb) nach wie vor nicht im Personalrat vertreten sein sollen.
Dazu sagen Barbara Richstein, medienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, und Ingo Senftleben, Parlamentarischer Geschäftsführer, im Anschluss an die Anhörung im Hauptausschuss:
„Die Anhörung hat deutlich gemacht: Die Freien Mitarbeiter des rbb sollten im rbb-Personalrat vertreten sein. Sie nehmen oft die gleichen Aufgaben wahr wie Festangestellte, haben aber kaum durchsetzbare Rechte im Arbeitsverhältnis. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss seiner Vorbildwirkung gerecht werden.
Die CDU-Fraktion steht deshalb hinter der Forderung, dass die Interessen der etwa 1.400 arbeitnehmerähnlich angestellten Freien im rbb gleichberechtigt vertreten sind. Das sieht im Übrigen auch die CDU-Fraktion in Berlin so.
Es ist merkwürdig, dass gerade SPD und Linke hier die Rechte der Arbeitnehmer nicht stärken wollen.
Entgegen der parlamentarischen Praxis hat Rot-Rot unmittelbar nach der Anhörung die Abstimmung im Hauptausschuss durchgesetzt. Dadurch haben sie bewusst darauf verzichtet, die Erkenntnisse und Informationen aus der Anhörung zu berücksichtigen. An einem solchen Verfahren beteiligt sich die CDU-Fraktion aus Respekt vor den Anzuhörenden nicht.“
Barbara Richstein macht mit beim bundesweiten Vorlesetag am 15. November 2013
Maßgeblich positive Eindrücke
Delegation des Landtags Brandenburg zu Gast in der Partnerregion
Brandenburger besuchten Siebenbürgen
Delegation des Potsdamer Landtages informierte sich über die Arbeit der Partnerschaftsbeauftragten
Hermannstadt - Im vergangenen Herbst besuchte eine Delegation aus der Entwicklungsregion Zentrum Brandenburg – in dieser Woche erfolgte der Gegenbesuch einer Parlamentariergruppe aus Potsdam – eingeladen hatte der Regionale Entwicklungsrat der Region. Seit 10 Jahren pflegen Brandenburg und die Region Zentrum eine enge Partnerschaft, über deren Ergebnisse die zwölf Delegationsmitglieder unter Leitung von Barbara Richstein sich informierten.
Richstein ist Vorsitzende des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik des brandenburgischen Landtages und nicht zum ersten Mal in Siebenbürgen. Ihre Mutter stamme aus Kronstadt/Braşov, zu den dort lebenden Familienmitgliedern habe sie regelmäßigen Kontakt, erzählte sie am Rande des Treffens. Trotz ihrer Vorkenntnisse war sie beeindruckt angesichts der in den vergangenen Jahren vollzogenen Entwicklungen – an denen unter anderem auch brandenburgische Experten und Partner beteiligt waren und sind. „Wir haben auf unser Reise festgestellt, dass der Name Brandenburg durchaus einen guten Klang hat, und dass die Zusammenarbeit sehr honoriert wird“, freute sich Richstein.
Verantwortlich für das Besuchsprogramm zeichnete Dr. Birgit Schliewenz, die brandenburgische Partnerschaftsbeauftragte mit Sitz in Karlsburg/Alba Iulia. Begleitet wurde die Delegation von Generalkonsul Thomas Gerlach. In Kronstadt besuchten die Brandenburger am Montag die Transilvania Universität und das dortige nationale Kompetenzzentrum für erneuerbare Energien GENIUS. Unternehmer Werner Braun informierte über den Deutschen Wirtschaftsklub sowie die Deutsche Berufsschule Kronstadt. Außerdem wurden bei Treffen mit Bürgermeister George Scripcaru und anderen Politikern gemeinsame Projekte vorgestellt, beispielsweise die Entwicklung der Strategie für die Metropolregion. Anlässlich des diesjährigen Jubiläums fand in Karlsburg am Dienstag die Tagung „10 Jahre bilaterale Partnerschaft - Erfolge und
Harmonie und Optimismus
Potsdam (MOZ) Ein Parteitag in Harmonie und voller Optimismus - Brandenburgs CDU zehrt noch vom hervorragenden Abschneiden bei der Bundestagswahl und macht sich Mut für die anstehenden Kommunal- und Landtagswahlen. Das Ziel lautet: zurück in die Regierungsverantwortung.
PRESSEMITTEILUNG: Ringen bleibt Olympische Sportart
Barbara Richstein/Danny Eichelbaum: Eine gute Entscheidung – besonders für Brandenburg
Barbara Richstein: „Das ist eine gute Entscheidung – besonders für Brandenburg. Brandenburgs Sportlandschaft wäre ohne die olympische Sportart Ringen ärmer gewesen. Ich wünsche dem Olympiastützpunkt Ringen in Frankfurt/Oder, sowie dem Landesleistungsstützpunkt und dem Bundesstützpunkt-Nachwuchs in Luckenwalde alles Gute und weiterhin viel sportlichen Erfolg.“
Danny Eichelbaum: „Mir fällt ein Stein vom Herzen. Wir sind seit Februar durch unsicheres Gewässer gesegelt, doch jetzt sind wir wieder im olympischen Hafen angekommen. Ringen ist Olympia und Olympia ist Ringen. Der olympische Gedanke hat sich durchgesetzt. Unsere Brandenburger Nachwuchsringer haben jetzt wieder eine sportliche Perspektive. Unser Dank gilt den Sportlern, Trainern, Kampfrichtern, Betreuern und den vielen Unterstützern aus Politik und Gesellschaft und schließlich den Fans, die sich großartig für unsere Sportart eingesetzt haben. Der Kampf hat sich gelohnt.“
Straßenstrich: Richstein will nicht klein beigeben
Seeburg/Potsdam (MZV) Kleine Anfrage verpufft: Mit Erstaunen hat die Falkenseer CDU-Landtagsabgeordnete Barbara Richstein die Antwort von Brandenburgs frisch ernannten Innenminister Ralf Holzschuher (SPD) zu ihrem Prüfantrag, den Straßenstrich zwischen Seeburg und Groß Glienicke entlang der Landesstraße 20 verbieten zu lassen, registriert.
Holzschuher hatte sich am Donnerstag im Landtag dagegen ausgesprochen, weil ein Verbot kein geeignetes Mittel sei, um etwaigen Missständen entgegenzuwirken. Das Problem würde nur verlagert werden, sagte er.
Richstein will allerdings nicht klein beigeben, wie sie gegenüber dieser Zeitung betonte. "Die Belange der Bürger sind eindeutig. Darüber können wir nicht hinwegblicken." Erstaunt sei sie zudem, "wie wenig Informationen der Minister ob der vorherrschenden Situation vor Ort hat", schließlich fahre die Polizei dort verstärkt Streife.
Für die CDU-Politikerin gebe es zudem zu viele offene Fragen. So müsse in der Betrachtung berücksichtigt werden, warum die Prostitution auf der Straße anders bemessen werde als beispielsweise in einem Bordell. Richstein will eigenen Angaben zufolge nach Erhalt des Protokolls weiter nachhaken.
Veranstaltung m. Freya Klier im Schwanenkrug
Unter Schirmherrschaft der Konrad-Adenauer-Stiftung hatte am Montag 26.08. CDU-Landtagsabgeordnete Barbara Richstein interessierte Bürgerinnen u. Bürger in den Schönwalder "Schwanenkrug" zum Filmabend eingeladen.
Die ehem. DDR-Bürgerrechtlerin u. heutige Regisseurin Freya Klier zeigte ihre Dokumentation "Wir wollen freie Menschen sein" Erinnerungen an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953
Anschließend folgte eine offene Diskussionsrunde über den Film und ihren persönlichen Werdegang, die teils ziemlich kontrovers verlief.
Freya Klier verteidigte ihren Film und konterte, dass sie genaustens recherchiert habe und das auch die Geschichte, sowie das persönlich erlebte vieler Bürger ein viel umfassenderes Bild, sowie die Wahrheit zutage gebracht hätten.
Klares Votum: CDU nominiert Richstein erneut
Falkensee (MZV) Die Christdemokratin Barbara Richstein ist am Donnerstagabend in Falkensee von den Delegierten ihrer Partei erneut als Landtagskandidatin nominiert worden. Das Votum auf der Wahlkreiskonferenz war mit 98 Prozent-Zustimmung (45:1-Ja-Stimmen) nahezu einstimmig und dazu "überwältigend", wie sie selbst betonte. Richstein kann sich damit auch offiziell für ein Mandat für ihre vierte Legislaturperiode bewerben.
14. Familienfest von Barbara Richstein und dem CDU Stadtverband Falkensee mit dem Bundestagskandidaten Uwe Feiler am 14. September 2013
Auch in diesem Jahr findet es wieder statt – das Familienfest der Landtagsabgeordneten Barbara Richstein und des CDU Stadtverbandes Falkensee.
Sonder-Vorführung des preisgekrönten Dokumentar-Films von Andreas Dresen "Herr Wichmann aus der dritten Reihe" am 19. August in Falkensee
Auf Initiative der Falkenseer CDU-Landtagsabgeordneten Barbara Richstein findet eine öffentliche Sondervorstellung des preisgekrönten Filmes von Andreas Dresen „Herr Wichmann aus der dritten Reihe“ in Falkensee statt. Gemeinsam mit dem CDU-Bundestagskandidaten Uwe Feiler lädt Barbara Richstein, Europa-, Sport- und Medienpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, zu dieser Veranstaltung am Montag, dem 19. August, um 19 Uhr ins „Creativ-Zentrum Haus am Anger“ ein. Als Gast wird auch der Protagonist des Films Henryk Wichmann teilnehmen und mit den Zuschauerinnen und Zuschauern diskutieren.
Der Eintritt ist frei. Über eine kleine Spende für das „Haus am Anger“ würden sich Barbara Richstein und Uwe Feiler freuen.
Richstein will wieder in den Landtag
Falkensee (MZV) Die Falkenseerin Barbara Richstein will erneut für den Landtag kandidieren - sofern die Nominierung der CDU-Abgeordneten auf einer Wahlkreiskonferenz bestätigt werden sollte. Auch auf der Landesliste würde sich sich gerne weit vorne finden.
Polizeiwache: Baubeginn verzögert sich wohl
Falkensee (MZV) Der für das Jahr 2014 kolportierte Beginn für den Bau der neuen Polizeiwache in Falkensee verzögert sich offenbar zeitlich. Nach einem Gespräch mit hochrangigen Vertretern der Polizeidirektion West wies die CDU-Landtagsabgeordnete Barbara Richstein, die am Montag gemeinsam mit zahlreichen Parteifreunden die marode alte Wache besuchte, darauf hin. Mit einer Kleinen Anfrage an das Innenministerium will Richstein nun Licht ins Dunkel bringen.
Dank der Goethe-Oberschüler ein Stück Stadtgeschichte und das Leben von Günther Samuel erforscht
Erster Stolperstein in Trebbin
Aus für Klassenfahrten?
Das brandenburgische Bildungsministerium hat alle Schulen im Land aufgefordert, Klassenfahrten im kommenden Jahr zu streichen.