Wanka bleibt Chefin der Kreis-CDU | Parteitag Ergebnis besser als bei der letzten Wahl | Überraschung bei Stellvertretern: Wildauerin siegreich

SCHÖNEFELD - Ministerin Johanna Wanka ist am Freitag beim CDU-Parteitag in Schönefeld zur Kreisvorsitzenden wiedergewählt worden. Sie bekam 92 Prozent der Stimmen, das Ergebnis war etwas besser als bei der letzten Wahl. Es gab keinen Gegenkandidaten.

Den Tagungsort hatte die Partei ganz bewusst gewählt. „Der Flughafenbau ist das größte Infrastrukturprojekt Brandenburgs. Das wird auch für die Entwicklung unseres Landkreises entscheidend sein“, sagte Wanka vor den rund 100 Mitgliedern. Positive Wirtschaftsergebnisse im Land Brandenburg und der Rückgang der Arbeitslosigkeit im Landkreis auf unter zehn Prozent bestimmten ihren Bericht.

10.12.2007 MEHR...

Nationales Zentrum für Bürokratiekostenabbau der FHM beruft Kuratorium | Dr. Norbert Röttgen übernimmt Kuratoriumsvorsitz | Probemessung zeigt: Bürokratiekosten belasten Kommunen erheblich

Bielefeld/Berlin, 29. November 2007. Am gestrigen Abend wurde in Berlin das Kuratorium für das im Februar dieses Jahres an der Bielefelder Fachhochschule des Mittelstands (FHM) gegründete Nationale Zentrum für Bürokratiekostenabbau berufen. Den Vorsitz des Gremiums übernimmt der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Norbert Röttgen. Zeitgleich wurde eine erste Probemessung nach dem Standardkosten-Modell (SKM) vorgelegt, die die Hochschule in den vergangenen vier Monaten gemeinsam mit der Stadt Bünde (Westfalen) durchgeführt hatte. Zentrales Ergebnis: Nach bisherigen Schätzungen verbringen kommunale Beamte 10 Millionen Stunden pro Jahr mit der Erfüllung von Pflichten, die die Kommunen nicht betreffen, und die Personalkosten belaufen sich auf über 500 Millionen Euro für alle Kommunen in Deutschland.

30.11.2007 MEHR...

Geteiltes Echo auf Kritik Petkes | Streit über Auswirkung der Grenzöffnung

POTSDAM Die Warnung des CDU-Innenpolitikers Sven Petke vor möglichen Gefahren beim Wegfall der Grenzkontrollen zu Polen hat ein geteiltes Echo ausgelöst. Kritik kam aus der eigenen Partei, aber auch von SPD, Linken und Grünen. Zustimmung erhielt Petke von Gewerkschaften. In einem MAZ-Gespräch hatte Petke gesagt, Brandenburger und Polen würden zwar näher zusammenrücken, zugleich würden sich aber "auch Kriminelle freuen". Das Ende der Kontrollen komme zu früh. Petke widersprach damit Innenminister Jörg Schönbohm (CDU), der keine Gefahr für die innere Sicherheit durch die Grenzöffnung sieht.

Die CDU-Fraktion stehe in dieser Frage hinter Schönbohm, erklärte gestern der Vorsitzende Thomas Lunacek. Die Sicherheit sei nicht gefährdet. Die europapolitische Sprecherin Barbara Richstein sagte, mit der Grenzöffnung gebe es mehr Chancen als Risiken. "Kriminelle, die kriminell sein wollen, warten nicht auf eine Grenzöffnung." Mit Petke liege sie dennoch nicht weit auseinander. Mit der Grenzöffnung müssten in Deutschland ausreichend Vorkehrungen getroffen werden.

20.11.2007 MEHR...

Mittelstandsverband Oberhavel will die Kooperation mit den Schulen fördern

BIRKENWERDER "Der Kampf um das Humankapital wird härter", sagte FDP-Kreistagsfraktionschef Jörg Arens am Mittwochabend in Birkenwerder. Lothar Ebner vom Mittelstandsverband hatte zum Thema "Bildung und Ausbildung" zahlreiche Politiker aufs Podium gebeten.

Neben Arens waren Linkspartei-Bildungsexpertin Gerrit Große, SPD-Landtagsabgeordneter Thomas Günther, der Kreistagsfraktionsvorsitzende der Freien Wähler/Grünen, Michael Wendt, und CDU-Landtagspolitikerin Barbara Richstein in den Saal der Elektro-Anlagenbau- und Vertriebsgesellschaft gekommen.

09.11.2007 MEHR...

Erweiterung des Schengen-Raums | Richstein: Fit für offene Grenzen | Neue Normalität an Brandenburger Grenzen - Weniger Staus und bessere wirtschaftliche Zusammenarbeit - Brandenburgs Landesregierung wird Erfolg absichern

Zur Erweiterung des Schengen-Raums zum Jahreswechsel und dem Wegfall der Grenzkontrollen zwischen Brandenburg und Polen erklärte die europapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Barbara Richstein:
"Die EU hat geprüft und festgestellt, dass Polen fit für offene Grenzen ist. Unser Nachbarland erfüllt die strengen Schengen-Kriterien und niemand muss befürchten, dass über polnisches Staatsgebiet eine massenhafte illegale Einreise in die EU oder Brandenburg erfolgt. Alle haben gemeinsam daran gearbeitet, dass die Außengrenzen-Kontrollen, die Visa-Politik und der Datenaustausch den Schengen-Anforderungen entsprechen."

08.11.2007 MEHR...

Stübgen: Glücksfall deutsche Einheit | CDU Finsterwalde hatte zum Feiern eingeladen

Einzig die CDU als politische Partei feierte gestern im Landkreis Elbe-Elster den Tag der deutschen Einheit öffentlich. Der Stadtverband hatte in die "Erholung" nach Finsterwalde eingeladen, und dem Ruf folgten Gäste aus dem gesamten Landkreis. Unter den Anwesenden waren auch die Landtagsabgeordneten Wilfried Schrey und Frank Werner, als Festredner fungierten die stellvertretende Landesvorsitzende Barbara Richstein und der Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Michael Stübgen.

04.10.2007 MEHR...

119 km für Unicef gelaufen | HANDBALL / Diesmal nicht so schönes Wetter beim Spiel-Sport-Fest des HSV

FALKENSEE Zum dritten Mal nun schon eröffnete der HSV Falkensee 04 die neue Saison mit einem Spiel-Sport-Fest. Für den noch jungen Verein, der 2004 gegründet wurde und damit erst drei Jahre alt, ist dies nun schon eine traditionelle Veranstaltung. Leider spielte in diesem Jahr das Wetter nicht mit. So fiel die Beteiligung im Laufe des Sonnabends auch geringer als in den Vorjahren aus. Vom Verein waren aber alle elf Mannschaften von den Minis bis zu den Erwachsenen vertreten.

Vor dem eigentlichen Fest gab es ab 9 Uhr bereits eine interessante Veranstaltung im Gutspark. Die Handballsportler führten einen Unicef-Lauf durch. Jeder Teilnehmer hatte sich einen oder mehrere Sponsoren gesucht, der ihm seine gelaufenen Runden honorierte. Das erlaufene Geld geht nun zu einem Teil an das Kinderhilfswerk und zum anderen an den ausrichtenden Verein. Insgesamt gingen 30 Läuferinnen an den Start. Die Falkenseer Landtagsabgeordenete Barbara Richstein, die aktive Läuferin ist – gestern nahm sie an einem Halbmarathon teil–, absolvierte dabei als kleines Training drei Kilometer mit.

10.09.2007 MEHR...

Schwarze Adler aus Bernau siegten

Joachimsthal (MOZ) Den ersten Barnim-Beach-Cup für Freizeitmannschaften am Werbellinsee der Jungen Union gewann das Bernauer Team Aguila Negra. Zweiter wurde der Fight Club vor den Jumbos.

Der Strand des Werbellinsees ist für Beach-Volleyball wie geschaffen. Dieser Meinung war auch die Junge Union Barnim und lud am Sonnabend zum ersten Barnim-Beach-Cup insgesamt zehn Mannschaften aus allen Teilen des Landes Brandenburg zu einem Turnier an den Werbellinsee ein.

13.08.2007 MEHR...

Karney und Richstein für Öffnung des Arbeitsmarktes

Der deutsche Arbeitsmarkt soll nach dem Willen der Brandenburger CDU-Landtagsfraktion möglichst bald für osteuropäische Arbeitnehmer geöffnet werden. Die Bundesregierung solle die Grenzen für Arbeitnehmer aus den neuen EU-Mitgliedsstaaten öffnen, teilten die europapolitische Sprecherin Barbara Richstein und der wirtschaftspolitische Sprecher Detlef Karney am Donnerstag in Potsdam mit.

03.08.2007 MEHR...

Übergangsfristen bei der Arbeitnehmerfreizügigkeit | Richstein und Karney: Brandenburg profitiert von Arbeitsmarktöffnung

Potsdam - Die Bundesregierung wird in den nächsten Monaten über die Verlängerung der Übergangsfristen zur Arbeitsnehmerfreizügigkeit und Dienstleistungsfreiheit für die neuen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union beraten. Die europapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Richstein, und der wirtschaftspolitische Sprecher, Detlef Karney, hoffen, dass die Bundesregierung die Grenzen auch für EU-Arbeitnehmer aus den neuen Mitgliedsstaaten bald öffnet.
Richstein:

02.08.2007 MEHR...

Richstein kam mit Felix | Sommerfest des CDU-Ortsverbandes Jüterbog

JÜTERBOG Zum traditionellen Sommerfest hatte der Stadtverband Jüterbog der CDU am Freitag der vergangenen Woche geladen. Im Freilichtstudio der Firma Foto-Mayer hieß Ortsvorsitzende Karin Mayer eine illustre Schar aus Mitgliedern des Stadtverbandes, Vertretern der Koalitionspartner FDP und Bauernverband in der Stadtverordnetenversammlung sowie Parteifreunde aus den Nachbarkommunen Niedergörsdorf und Luckenwalde willkommen. Extra begrüßt wurde der Kreis-Chef der Partei und Vorsitzende der CDU im Kreistag Teltow-Fläming – mehr der Form halber, denn Denny Eichelbaum gehört als Jüterboger und Stadtverordneter eh in diese Runde.

Besonders willkommen hieß Karin Mayer aber auch zahlreiche Freunde und Sympathisanten, zum großen Teil Jüterboger Unternehmer, Geschäftsleute und Vertreter von Vereinen, sowie auch die Künstler Guido Schenkendorf und Bernd Maywald aus der Nachbarschaft des Festortes. Schenkendorf gab dem Sommerfest mit einigen seiner Skulpturen und Bilder einen schönen Rahmen, von dem schließlich auch Barbara Richstein beeindruckt war. Die stellvertretende Landesvorsitzende der CDU war mit Hündchen Felix gekommen, was der Art der Veranstaltung wohl angemessen war. Große Politik wollte an diesem Abend keiner machen – zu einem netten Beisammensein war eingeladen.

09.07.2007 MEHR...

Richstein vor Petke | CDU-Landtagsabgeordnete beim Stechlinseelauf dabei

NEUGLOBSOW Die CDU-Landtagsabgeordneten Sven Petke und Barbara Richstein haben sich beim dritten Stechlinseelauf am Sonntag in Neuglobsow wacker geschlagen. Beide absolvierten den 15 Kilometer langen Hauptlauf. Mit knapp einer Minute Vorsprung vor ihrem Parteikollegen erreichte Richstein nach 1:24:38 das Ziel am Stechlinseecenter.

15.05.2007 MEHR...

"Wir sind Europa" | Barbara Richstein sprach auf Kyritzer Jahresempfang

KYRITZ Der Kyritzer Bürgermeister Hans-Joachim Winter und der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Jürgen Freier hatten am Dienstagabend Vertreter von Betrieben und Institutionen, aus der Kommunalpolitik und der Verwaltung sowie Ehrenamtler in die Aula der Profilschule eingeladen. Als Referentin wurde CDU-Landtagsabgeordnete Barbara Richstein begrüßt. Sie ist europapolitische Sprecherin ihrer Fraktion und Mitglied des Ausschusses der Regionen in Brüssel. Der Landkreis war wegen Urlaub, Krankheit und anderer wichtiger Termine nicht vertreten. "Der Landrat wollte nicht die 5. Garnitur schicken", so Winter.

26.04.2007 MEHR...

EU regelt grenzüberschreitende Banküberweisungen neu | Richstein: "Europa der Bürger wird für Brandenburg immer sichtbarer."

Potsdam - Die EU-Finanzminister haben sich darauf geeinigt, den Zahlungsverkehr innerhalb der Europäischen Union zu vereinheitlichen. Noch im April soll das Europäische Parlament die Neuregelung beschließen. Damit werden gleiche rechtliche Bedingungen für den Zahlungsverkehr in der EU geschaffen. Grenzüberschreitende Zahlungen wie
Überweisungen oder Lastschriftverfahren innerhalb der EU werden dann wie Inlandszahlungen behandelt. Hierzu erklärt die europapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Richstein:

29.03.2007 MEHR...

2007 Europäisches Jahr der Chancengleichheit für alle | Richstein: "Europa ist eine Wertegemeinschaft und steht für Vielfalt.“

Potsdam - Das "Europäische Jahr der Chancengleichheit für alle“ 2007 soll die Menschen in der Europäischen Union für ihre Rechte auf Gleichbehandlung und für ein Leben ohne Diskriminierung sensibilisieren.
In diesem Rahmen finden viele wichtige Aktivitäten und Veranstaltungen statt. Den Auftakt bildet der erste *Gleichstellungsgipfel“ in Berlin am 30. und 31. Januar 2007. Zu diesem Auftakt erklärt die europapolitische Sprecherin der CDU Landtagsfraktion, Barbara Richstein:

30.01.2007 MEHR...