EU regelt grenzüberschreitende Banküberweisungen neu | Richstein: "Europa der Bürger wird für Brandenburg immer sichtbarer."

Potsdam - Die EU-Finanzminister haben sich darauf geeinigt, den Zahlungsverkehr innerhalb der Europäischen Union zu vereinheitlichen. Noch im April soll das Europäische Parlament die Neuregelung beschließen. Damit werden gleiche rechtliche Bedingungen für den Zahlungsverkehr in der EU geschaffen. Grenzüberschreitende Zahlungen wie
Überweisungen oder Lastschriftverfahren innerhalb der EU werden dann wie Inlandszahlungen behandelt. Hierzu erklärt die europapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Richstein:

2007 Europäisches Jahr der Chancengleichheit für alle | Richstein: "Europa ist eine Wertegemeinschaft und steht für Vielfalt.“

Potsdam - Das "Europäische Jahr der Chancengleichheit für alle“ 2007 soll die Menschen in der Europäischen Union für ihre Rechte auf Gleichbehandlung und für ein Leben ohne Diskriminierung sensibilisieren.
In diesem Rahmen finden viele wichtige Aktivitäten und Veranstaltungen statt. Den Auftakt bildet der erste *Gleichstellungsgipfel“ in Berlin am 30. und 31. Januar 2007. Zu diesem Auftakt erklärt die europapolitische Sprecherin der CDU Landtagsfraktion, Barbara Richstein:

Ehrenamtsempfang der Landesregierung | Richstein: "Ehrenamtliches Engagement ist Bereicherung für alle.“

Potsdam - Zum morgigen Ehrenamts-Empfang des Landtagspräsidenten und der Landesregierung lobt die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Richstein, das ehrenamtliche Engagement der Brandenburger. Sie erklärt dazu:

"Im Oktober konnten wir erfreut zur Kenntnis nehmen, dass sich in keinem anderen neuen Bundesland so viele Bürger ehrenamtlich engagieren wie in Brandenburg. 33 Prozent der Brandenburger über 14 betätigen sich laut dem Freiwilligenreport der Bundesregierung ehrenamtlich. Das ist ein überproportionaler Zuwachs von fünf Prozent in den Jahren 1999 bis 2004.

Konjunktur zieht an | Richstein: Zusätzliche Millioneneinnahmen

Zur jüngsten Steuerschätzung erklärt die Landtagsabgeordnete Barbara Richstein: „Die erfolgreiche Politik von Bundeskanzlerin, Angela Merkel wirkt sich immer positiver für die Menschen im Land aus. Bundesweit sinkt Arbeitslosigkeit Richtung vier Millionen und die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nimmt deutlich zu. Nach Berechnungen des Potsdamer Finanzministeriums kann auch der brandenburgische Landeshaushalt in 2006 mit zusätzlichen Steuermehreinnahmen in Höhe von 196,5 Millionen Euro rechnen. In 2007 werden es sogar weitere 160 Millionen Euro sein.

Jugend- und Bildungsförderung der EU | EU-Parlament beschließt Jugendförder- und Bildungsprogramme 2007-2013

EU stellt fast 8 Mrd. Euro für Jugend- und Bildungsförderung bereit - Austauschprogramme sind Chance für Brandenburger.

Die europapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Barbara Richstein und der brandenburgische Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler informierten heute über die Entscheidung des Europäischen Parlaments zur Jugend- und Bildungsförderung 2007-2013. Danach stellt die Europäische Union Mittel für den Jugendaustausch und Bildungsprogramme in Höhe von annähernd 8 Mrd. Euro in der EU-Förderperiode 2007-2013 bereit.

Barbara Richstein: Brandenburgs Unternehmen brauchen Öffnung der Breitbandnetze

Die EU-Kommission verstärkt ihre Bemühungen um Öffnung der Breitbandnetze gegen den Widerstand der Deutschen Telekom. Die Bundesnetzagentur steht nunmehr an der Seite der Kommission, so dass zukünftig Wettbewerbern der Telekom ermöglicht wird, ihren Kunden DSL-Anschlüsse ohne Festnetzzwang anzubieten.

Die europapolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag, Barbara Richstein, begrüßte die EU-Aktivitäten zur Marktöffnung:

Richstein fordert Lichtpflicht

HAVELLAND. Die europapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Richstein, und der brandenburgische Europaabgeordnete Christian Ehler haben die Landesregierung aufgefordert, sich an der europäischen Initiative für die generelle Lichtpflicht im Straßenverkehr zu beteiligen.

Parteibasis fordert eine "neue CDU" | Mehr Nähe zum Wähler - Verbände wollen beim Landesvorsitz mitreden

Potsdam - Etwa ein Jahr vor dem geplanten Rückzug Jörg Schönbohms von der Spitze der Landespartei wird in den Kreisverbänden der Ruf nach einer "neuen Brandenburger CDU" laut. Ohne verändertes Erscheinungsbild, mehr Teamgeist und einem Landesvorsitzenden, der nicht nur auf Kontinuität setzt, werde sich die Union nicht aus ihrem Wählertief befreien können, sagte gestern der Kreischef von Havelland, Dieter Dombrowski, gegenüber dieser Zeitung.

Kleiner Ort ganz groß | Generationsübergreifend in Grünefeld: Fußballturnier gegen Gewalt

GRÜNEFELD Mittelpunkt des Geschehens ist der Fußballplatz des 430-Seelen-Dorfes. "Auf dem Platz herrscht Ruhe. Wer gegen die Regeln verstößt, muss runter!" Mit klaren Worten eröffnete Jugendclubrat Nico Müller das zweite Fußballturnier gegen Gewalt in Grünefeld. Zehn Mannschaften aus Grünefeld, Paaren im Glien, Perwenitz, Schönwalde, Wansdorf, Börnicke, Kienberg, Schwanebeck, Tietzow und Wustermark traten am Sonnabend gegeneinander zum Kicken an. Junge kickten gegen Alte. Ganz Grünefeld war auf dem Fußballplatz unterwegs: der Heimatverein, die Senioren, die Freiwillige Feuerwehr. Der Platz erschien kunterbunt durch die Farben der Trikots.

Europäischer Verfassungsvertrag | Richstein: Europa braucht wieder mehr Bewegung.

Potsdam - Die europapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Richstein, begrüßt die Beendigung der Denkpause über den Verfassungsvertrag. Mit der von Kommissionspräsident Barroso vorgelegten "Agenda für den Bürger" wurden die Ziele "Frieden, Wohlstand und Solidarität" wieder stärker in den Mittelpunkt der europäischen Politik gerückt. Sie erklärt dazu: